Allgemeine Geschäftsbedingungen von Karl Schaefer
Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB)
Für alle Kaufverträge,
die über diese Seite abgeschlossen werden, gelten die folgenden allgemeinen
Geschäftsbedingungen:
Ihr Anbieter und
Vertragspartner ist:
WEINGUT KARL SCHAEFER GmbH & Co.KG
Weinstraße Süd 30 |
D-67098 Bad Dürkheim
TEL. +49 (0) 6322
2138
FAX +49 (0) 6322
8729
E-Mail:
info@weingutschaefer.de
www.weingutschaefer.de
Vertretungsberechtigter
Geschäftsführer:
Dr. Job von Nell,
Marianne von Nell
Registergericht:
Amtsgericht Ludwigshafen, Registernummer: HRA 60618
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE265066922
§ 1 Geltungsbereich
- Die folgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (im Weiteren "AGB" genannt) gelten für den
zwischen dem Kunden, einschließlich dessen Rechtsnachfolger, und der
WEINGUT KARL SCHAEFER GmbH & Co KG (im Weiteren "Weingut Karl
Schaefer" genannt) über den Onlineshop abgeschlossenen
Vertrag über die Lieferung der von Weingut Karl Schaefer angebotenen
Waren. Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Weingut Karl Schaefer
erfolgen ausschließlich auf Basis dieser Geschäftsbedingungen.
- Als Kunden nach §1 gelten
sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche
volljährige Person bei der der Zweck der Bestellung nicht einer
gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische
Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die zu gewerblichen,
selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellt.
§ 2 Bestellung und
Zustandekommen eines Vertrags
- Die Darstellung von Produkten
im Onlineshop stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur
Abgabe einer Bestellung dar. Durch Abschluss des elektronischen
Bestellvorgangs über unseren Onlineshop können Sie Waren bestellen. Bei
Auswahl eines oder mehrerer Produkte werden Letztere in den virtuellen
Warenkorb gelegt. Im Warenkorb können alle diesem zugeordneten Produkte eingesehen
werden. Zusätzlich kann dort sowohl die Anzahl der bestellten Produkte
variiert als auch ein bestelltes Produkt entfernt werden. Durch Betätigung
des Buttons "zur Kasse" werden Sie zur Eingabe der für den
Versand relevanten Informationen sowie zur Auswahl einer Zahlungsart
aufgefordert. Vor Abschluss der Bestellung werden Ihnen alle für die
Bestellung relevanten Informationen zusammengefasst angezeigt. Durch
Betätigung des Buttons "jetzt kaufen" wird der Bestellvorgang
beendet.
- Ihre Bestellung stellt ein
bindendes Angebot dar. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt
unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine
Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer
Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb
von fünf Tagen annehmen.
- Unsere Werbeangebote sind
mangels anderer Vereinbarung oder Verlautbarung freibleibend.
- Bei Änderungswünschen der
Bestellung oder bei Fragen zur Rücksendung können Sie sich per E-Mail
an info@weingutschaefer.de wenden.
§ 3 Preise
Für Bestellungen gelten
die zum Zeitpunkt der Bestellung für die Produkte aufgeführten Preise. Alle
genannten Preise beinhalten die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und
verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
§ 4 Lieferbedingungen
- Mit unserem Onlinshop sind nur
Bestellungen mit Lieferung der Waren innerhalb Deutschlands möglich.
Lieferungen unserer Waren ins Ausland sind bei Bestellungen über unseren
Onlineshop ausgeschlossen.
- Innerhalb Deutschlands erfolgt
die Lieferung kostenfrei ab einem Bestellwert von 250 EUR (inkl.
MwSt). Unterhalb dieses Rechnungsbetrags werden die Versandkosten mit
einer Versandkostenpauschale von 8,00 EUR pro Paket in Rechnung gestellt
(6er, 12er, 18er Karton).
- Bei gewünschten Lieferungen ins
Ausland bitten wir unsere Kunden, sich mit uns per email/fax oder
telefonisch in Verbindung zu setzen.
- Weingut Karl Schaefer ist zu
Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Dabei entstehende Kosten
trägt das Weingut Karl Schaefer.
- Die Lieferung erfolgt über UPS
oder DHL.
- Die Ware wird innerhalb von 3 –
5 Tagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht, soweit im Angebot
nicht anders angegeben.
- Nimmt ein Käufer die Ware nicht
ab, so kann das Weingut Karl Schaefer nach Ablauf einer Frist von 2 Wochen
die Ware an einen Dritten verkaufen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
- Für Bestellungen bieten wir die
Zahlarten Kreditkarte (Visa, Mastercard) und Vorabüberweisung an. Wir
behalten uns vor, gewisse Zahlungsarten auszuschließen.
- Sie können die Bestellung
auch per E-Mail an info@weingutschaefer.de aufgeben und ein anderes
Zahlungsmittel Ihrer Wahl anfragen.
- Bei Zahlung per Vorkasse ist
die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Für Überweisungen ist
folgendes Konto zu nutzen:
Weingut Karl Schaefer GmbH& Co.KG, Sparkasse Rhein-Haardt |
BIC MALADE51DKH | IBAN NR. DE9854651240005042940.
- Zahlen Sie mit Kreditkarte,
erfolgt die Reservierung des Betrags bei Abschluss der Bestellung, die
Belastung des Kontos bei Versand der Ware.
§ 6 Gefahrenübergang
Bei Verbrauchern geht
die Gefahr eines unvorhersehbaren Untergangs und einer zufälligen
Verschlechterung der bestellten Ware mit der Übergabe derselben an den
Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig
davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt;
Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
- Bei Verbrauchern behalten wir
uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des
Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten
wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen
Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die
entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
- Ein Recht zur Aufrechnung steht
Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von
uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein
Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bei Fragen zu Erhebung,
Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften,
Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter
Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: info@weingutschaefer.de.
§ 8
Mängel/Gewährleistung
Es gelten die
gesetzlichen Gewährleistungsregeln. Wichtiger Hinweis: Bitte konsultieren Sie
Ihren Arzt bei bekannten Unverträglichkeiten.
§ 9 Datenschutz
Zum Datenschutz beachten
Sie bitte die Regelungen unserer Datenschutzerklärung.
§ 10 Haftungsausschluss
- Weingut Karl Schaefer haftet
bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten
nach den gesetzlichen Vorschriften. Insbesondere haftet Weingut Karl
Schaefer nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Verhalten zurückzuführen sind, es sei denn, es handelt sich um eine
Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder um die Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Im Falle
Letztgenannter begrenzt sich die Haftung von Weingut Karl Schaefer auf den
Ersatz von vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schäden. Die
Haftungsbeschränkungen gelten nicht, falls Weingut Karl Schaefer einen
Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit
der Ware übernommen hat. Ansprüche für eine Haftung aufgrund des
Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
- Die Regelungen des oberen
Absatzes gelten sinngemäß auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter,
leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Weingut Karl Schaefer.
§ 11 Gerichtsstand
- Hat der Kunde keinen Wohnsitz
innerhalb der Europäischen Union, so ist Bad Dürkheim Gerichtsstand. Im
Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das
Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich
zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Falls es sich beim
Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Bad Dürkheim
ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis
unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.
- Die Vertragssprache ist
Deutsch.
- Diese AGB sowie auch die
weiteren Beziehungen zwischen Weingut Karl Schaefer und dem Kunden
unterliegen deutschem Recht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
§ 12 Salvatorische
Klausel
Falls einzelne
Bestimmungen in diesem Vertrag einschließlich dieser Klausel ganz oder
teilweise unwirksam sind, oder falls der Vertrag eine Lücke enthält, bleibt die
Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen
unberührt.
Stand: Juni 2014