Allgemeine Geschäftsbedingungen von Weingut Dr. Hinkel
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Weinbestellungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Weingutes Dr. Hinkel –
Gesetzlich vertreten durch Inhaber Dr. Roland Hinkel
Kirchstr. 53, 55234 Framersheim
Tel. 06733-368, Fax, 06733-1490
weingut.dr.hinkel@t-online.de
Fassung 13.06.2014
§1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1. Alle Lieferungen und Aufträge führen wir ausschließlich unter
Zugrundelegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus, welche für
die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden gelten. Besondere
Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur dann Gültigkeit, wenn sie
von uns schriftlich bestätigt werden. Im Bereich des kaufmännischen
Geschäftsverkehrs erkennen wir abweichende Bedingungen nicht an, es sei
denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.2. Gemäß § 13 BGB ist ein Verbraucher im Sinne der AGB jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu diesem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen Tätigkeit handelt. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl
Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3. Vertragssprache ist deutsch
§ 2 Vertragsabschluss
2.1 Die Bestellung des Kunden, telefonisch, schriftlich oder über den Internet-Shop stellt ein
Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Vertrag kommt erst mit unserer
schriftlichen Auftragsbestätigung und Mitteilung der AGB`s und / oder
durch Lieferung der Ware zustande. Die Darstellung der Produkte im
Internet, auf Druckerzeugnissen und in jeglicher anderen Werbeform
stellt kein rechtlich bindendes Preisangebot dar.
2.2. Bei Bestellungen über den Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab,
wenn er das Online Bestellformular unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen
hat. Der Kunde kann aus dem Sortiment unseres Weingutes Produkte auswählen und diese
über den Button „Bestellen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln.
Über den Button „Warenkorb“ gelangt der Kunde zu einer Übersicht über
die im Warenkorb befindlichen Waren einschließlich der Preise. Beim
nächsten Bestellschritt „Daten eingeben“ muss der Kunde seine
persönlichen Daten angeben. Bei diesem Schritt gelangt der Kunde auch zu
diesen Vertragsbedingungen einschließlich Widerrufsbelehrung und
Datenschutzbelehrungen. Der Bestellvorgang kann nur fortgesetzt werden,
wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Gelesen und einverstanden“
diese Vertragsbedingungen akzeptiert und in sein Angebot aufgenommen
hat. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Vertragsbedingungen vor Abgabe
seines verbindlichen Angebotes als PDF Datei zu speichern oder
auszudrucken. Die Bestelldaten werden aber auch unsererseits
gespeichert. Der Kunde erhält daher auch – sofern er uns seine email -
Adresse mitgeteilt hat - alle relevanten Daten seiner Bestellung per
email, die ebenfalls ausgedruckt werden kann. Beim nächsten Schritt
„Bestellung prüfen und abschicken“ werden sämtliche eingegebene Daten
angezeigt, die der Kunde einsehen, kontrollieren und ändern kann. Durch
den Button „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde ein verbindliches
Angebot ab. Nachdem der Kunde seine Bestellung abgeschickt hat, senden
wir ihm eine email, die den Empfang seiner Bestellung bei uns bestätigt
und deren Einzelheiten aufführt
(Empfangsbestätigung/Zugangsbestätigung.) Diese Zugangsbestätigung
stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern soll ihn nur
darüber informieren, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist.
Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und/oder Lieferung der Ware zustande.
§ 3 Widerrufsbelehrung 3.1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein
von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in
Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Weingut Dr. Hinkel,
Kirchstr. 53, 55234 Framersheim vertretungsberechtigt durch Inhaber Dr.
Roland Hinkel, Tel.: 06733-368,
Fax. 06733-1490, e-mail: weingut.dr.hinkel@t-online.de mittels einer
eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax
oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Wir holen die Waren ab.Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von 0,50 € pro Flasche.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
3.3. Ende der Widerrufsbelehrung-
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des §14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB)
sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder
selbstständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
$ 4 Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück
An
Weingut Dr. Hinkel
Kirchstr. 53
55234 Framersheim
Fax. 06733-1490
Tel. 06733-368
weingut.dr.hinkel@t-online.de
Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*) die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher (s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 5 Preise, Versandkosten, Lieferung, Zahlung
5.1. Unsere Preise entnehmen Sie der jeweils gültigen Preisliste
(Internet oder Prospekt). Mit Erscheinen einer neuen Preisliste
verlieren frühere Preislisten ihre Gültigkeit. Die Preise verstehen sich
einschließlich Glas, Ausstattung und der jeweils gültigen gesetzlichen
Umsatzsteuer in Deutschland. Die Versandkosten hängen von der Menge der
bestellten Ware sowie der Versandart ab und werden vor Abgabe der
Bestellung deutlich mitgeteilt.
5.2. Der frachtfreie Versand erfolgt ab 12 Flaschen
innerhalb von Deutschland. Bei Bestellungen innerhalb von Deutschland mit weniger als 12 Flaschen wird eine
Versandkostenpauschale von 5,90 € brutto berechnet.
Bei Versand ins Ausland werden die Frachtkosten komplett dem Kunden weiterberechnet.
5.3. Verpackungseinheit. Beim Versand durch DPD versenden wir 1, 2, 3, 6
oder 12 Flaschen im Karton. Die Versandart, ist DPD sofern nicht anders
vereinbart.
5.4. Die Abrechnung erfolgt per Rechnung oder als Barzahlung. Der
Rechnungsbetrag ist zahlbar nach 30 Tagen ohne Abzug.
5.5. Schäden, die durch den Transporteur, also durch den zuständigem
Paketdienst oder der Spedition beim Transport der Ware verursacht
werden, sind sofort beim Erhalt der Ware dem Spediteur oder dem
Paketdienst schriftlich zu bestätigen.
5.6. Die Lieferfristen betragen nach Versenden der Auftragsbestätigung 7-10 Tage.
§ 6 Jugendschutzbestimmungen
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Wenn
der Kunde unter 18 Jahre alt ist, darf er keinen Alkohol bei uns
bestellen. Die Auslieferung / Aushändigung der Ware erfolgt
ausschließlich an volljährige Personen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§ 8 Gewährleistung
8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
8.2 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung im Weingut Dr. Hinkel
zu einem Zweck vornehmen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, erfolgt die
Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
8.3 Wenn Sie ihre Bestellung im Weingut Dr. Hinkel als Unternehmer vornehmen, gilt folgendes:
8.4 Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem
Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu
untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu
machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als
genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei
der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher
Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht
werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als
genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist
der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB
nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer
geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in
Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
8.5 Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art
des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die
Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen
Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese
Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
8.6 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit
verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere
Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese
nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz
oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde,
verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach §
478 BGB.
8.7 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der
Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall
des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der
§§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt
auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder
vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere
Erfüllungsgehilfen.
8.8 Sollten sich in den Flaschen kleine kristalline Ausscheidungen
(Weinstein) zeigen, geben diese Zeugnis von der Reife (Güte) des Weines.
§ 9 Sonstiger Hinweis
a) Eventuell auftretende Auskristallisierungen, insbesondere bei tiefen
Temperaturen im Winter sind Weinstein. Dies ist ein Zeichen hoher
Qualität und trägt auf natürliche Weise zur weiteren Harmonisierung des
Weines bei
b) Zukaufsprodukte sind mit Z bezeichnet.
§ 10 Datenschutzrechtliche Belehrungen
Gemäß den geltenden Bestimmungen weisen wir darauf hin, dass die
aufgrund der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden erhaltenen
personenbezogenen Daten, und zwar Adresse, Telefonnummer, e- mail
Adresse, Telefaxnummer, Mobilfunknummer, Rechnungsnummer, Bestelldaten,
Datum und Zeitpunkt des Zugriffs (bei Nutzung des Internet-Shops)
gespeichert bzw. protokolliert werden. Weitergehende personenbezogene
Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im
Rahmen einer Anfrage oder Registrierung machen.
Die Daten des Kunden werden im Rahmen der gesetzlíchen Vorschriften
geschützt. Soweit uns der Kunde personenbezogene Daten zur Verfügung
gestellt hat, verwenden wir diese nur zur Beantwortung seiner Anfragen
und zur Abwicklung der mit ihm geschlossenen Verträge. Bei
Online-Verkäufen werden die personenbezogenen Daten auf unserer Website
nur im technisch notwendigen Umfang erhoben.
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden an Dritte nur
weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der
Vertragsabwicklung erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken
erforderlich ist oder der Kunde zuvor eingewilligt hat. In keinen Fall
werden die Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte
weitergegeben. Desweiteren werden alle vom Kunden im Rahmen des
Bestellvorganges erhobenen Daten für die Abwicklung weiterer
Bestellungen dauerhaft gespeichert. Wir versichern, dass dies Daten nur
für Zwecke der Bestellabwicklung/Vertragsabwicklung genutzt werden.
Unter keinen Umständen werden die Daten an Dritte weitergegeben oder zu
Werbezwecken verwendet. Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der
oben genannten Daten kann vom Kunden jederzeit mit Wirkung für die
Zukunft widerrufen werden. Der Widerruf hat gegenüber uns – Weingut Dr.
Hinkel, Kirchstr. 53, D-55234 Framersheim, email Adresse:
weingut.dr.hinkel@t-online.de, Fax-Nr. 06733-1490 –Tel. 06733-368 zu
erfolgen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt
also, wenn der Kunde seine Einwilligung zur Speicherung widerruft oder
wenn die Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Grünen unzulässig ist.
Der Kunde ist des weiteren jederzeit berechtigt, bezüglich des
gespeicherten Datenbestandes, soweit er ihn betrifft, Auskunft und
Berichtigung zu verlangen. Das Verlangen dieser Rechte hat gegenüber –
Weingut Dr. Hinkel, Kirchstr. 53, D-55234 Framersheim, email Adresse:
weingut.dr.hinkel@t-online.de, Fax 06733-1490 –Tel. 06733-368 zu
erfolgen.
Die Auskunft, die Berichtigung und die Löschung erfolgen unentgeltlich.
Cookies: Aus unseren Internetseiten werden sogenannte Cookies
verwendet. Sie dienen vorwiegend technischen Zwecken und somit dazu,
unser Angebot bzw. den Bestellvorgang selbst nutzerfreundlicher,
effektiver und sicherer zu machen. Die Cookies werden nach Ende des
Besuches auf unseren Internetseiten bzw. nach Beendigung des
Bestellvorganges automatisch gelöscht, bei uns somit nicht gespeichert.
Cookies sind kleine Textdateien (Inhalt: die im Rahmen des
Bestellvorganges von dem Kunden eingegebenen Daten),
die auf dem Rechner des Kunden / Nutzers abgelegt werden und die der
Browser des Kunden / Nutzers speichert. Der Kunde/Nutzer kann daher
diese Cookies auf seinem Browser jederzeit löschen.
Cookies richten auf dem Rechner des Kunden keinen Schaden an und enthalten auch keine Viren.
Sicherheitshinweis. Wir sind darum bemüht, Ihre personenbezogenen Daten
durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten
so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der
Kommunikation per email kann die vollständige Datensicherheit von uns
nicht gewährleistet werden, sodass wir Ihnen bei vertraulichen
Informationen den Postweg empfehlen.
§ 11 Kundenservice
Das Vertrauen unserer Kunden ist uns wichtig. Deshalb möchten wir
unseren Kunden gegenüber Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung
seiner personenbezogenen Daten stehen. Für Fragen des Kunden, die ihm
diese Datenschutzerklärung nicht beantworten kann, stehen wir jederzeit
während unserer Geschäftszeiten Mo. – Fr. 8.00 Uhr -12.00 Uhr 14.00 Uhr –
18.00 Uhr Sa. 9.00 Uhr – 12.00 Uhr zur Verfügung.
§ 12 Rechtsordnung, Gerichtsstand
12.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2. Bei Kunden, die den Vertrag schließen, der nicht der beruflichen
oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.03. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis, wenn der
Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechtes
oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, richtet sich der
Gerichtsstand nach dem Sitz des Weingutes Dr. Hinkel in 55234
Framersheim.
§ 13 Sonstiges
13.1. Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt
der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind,
richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen
Vorschriften.
Stand 13. Juni 2014
Kontakt / Impressum
Montag bis Freitag 8.00 Uhr – 12.00 Uhr 14.00 Uhr – 18.00 Uhr
Samstag 9.00 Uhr – 12.00 Uhr
Für Weinproben empfehlen wir eine kurze Voranmeldung.
Weitere Termine nur nach schriftlicher oder telefonischer Vereinbarung.
Telefonische Anfragen und Bestellungen können Sie jederzeit an uns
richten. Sollten wir einmal nicht zu erreichen sein, können Sie uns eine
kurze Nachricht auf Band sprechen, wir rufen Sie dann umgehend zurück.
Weingut Dr. Hinkel
Kirchstr. 53
D-55234 Framersheim
Gesetzlich vertreten durch Inhaber Dr. Roland Hinkel
Tel.: 06733-368
Fax. : 06733-1490
Email: weingut.dr.hinkel@t-online.de
Homepage: www.weingut-dr-hinkel.de
Umsatz-Identifikationsnummer : DE 16 308 1371
Inhaltlich verantwortlich i.S. §55 Abs. 2 RSt.V:
Dr. Roland Hinkel, Kirchstr. 53, D-55234 Framersheim
Aufsichtsbehörde: Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Willy-Brandt-Platz 3,
54290 Trier. Wir gehören der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz, Burgenlandstr. 7, 55543 Bad Kreuznach an.
Gesetzliche Grundlage unserer Tätigkeit : Weingesetz (WeinG)
Bankverbindungen:
Volksbank 55232 Alzey IBAN DE 26 55091200 000 4 31 51 03 BIC GENODE61AZY
Kreissparkasse Worms Alzey Ried, IBAN DE 24 5535 0010 0005020516
Online-Plattform (OS-Plattform) zur außergerichtlichen Streitschlichtung
Als Onlinehändler sind wir (
weingut.dr.hinkel@t-online.de) verpflichtet,
Sie auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) der Europäischen
Kommission hinzuweisen.
Diese ist über die folgende Internetadresse erreichbar:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/