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Euvino
© Deutsches Weininstitut

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der EUVINO GmbH,

Inselstraße 10, 10179 Berlin, Telefon: 030 / 22 35 69 90, E-Mail: info@euvino.eu, Geschäftsführer: Johannes Finze, Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Registernummer: HRB 141038 B, Ust-IdNr.: DE282634334

Präambel

Die Euvino GmbH (nachfolgend Euvino) betreibt im Internet einen Marktplatz (nachfolgend Euvino-Marktplatz genannt) für Weine, Perl- und Schaumweine und andere Produkte, die aus dem Grundprodukt Wein hergestellt werden oder mit diesem in Zusammenhang stehen. Auf dem Euvino-Marktplatz bietet Euvino natürlichen und juristischen Personen die Möglichkeit direkt bei den Erzeugern der Produkte einzukaufen. Euvino bietet die Benutzung des Euvino-Marktplatzes durch Besteller/Käufer ausschließlich auf der Grundlage der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB-Endkunden“) an.

1. Anwendungsbereich

1.1. Diese AGB-Endkunden gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen Euvino und Euvino-Nutzern. Euvino-Nutzer sind juristische Personen oder unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, die sich auf dem Euvino-Marktplatz registrieren oder darüber einkaufen ohne sich zu registrieren (nachfolgend „Euvino-Nutzer“). Minderjährige sind von der Nutzung von Euvino ausgeschlossen.

1.2. Winzer betreiben auf Euvino Shops, in denen sie Wein und verwandte Produkte zum Verkauf anbieten (nachfolgend „Winzer“ oder „Verkäufer“). Für zwischen den Euvino-Nutzern und Verkäufern über Euvino abgeschlossene Verträge gelten diese AGB nur insoweit, als der Euvino-Marktplatz das Zustandekommen des Vertrags oder die Durchführung vorgibt. Ansonsten verbleibt es bei den Regelungen zwischen Verkäufer und Euvino-Nutzern.

1.3. Diese AGB gelten ab der Registrierung als Euvino-Nutzer, bzw. dem Zeitpunkt der Aufgabe einer Bestellung über Euvino.

1.4. Ergänzend und nachrangig zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet die Euvino-Datenschutzerklärung Anwendung.

2. Leistungen von Euvino

2.1. Die Leistungen von Euvino bestehen u.a. in:

Eine bestimmte Verfügbarkeit des Euvino-Marktplatzes ist nicht vereinbart. Der Euvino-Marktplatz kann von Euvino jederzeit für Wartungszwecke vom Netz genommen werden. Euvino ist außerdem berechtigt, Erscheinungsform und Funktionalitäten des Euvino-Marktplatzes jederzeit zu ändern oder einzuschränken, solange laufende Bestellprozesse nicht beeinträchtigt werden.

2.2. Euvino stellt lediglich den Euvino-Marktplatz bereit und wird nicht Partei der zwischen Verkäufer und Euvino-Nutzer geschlossenen Verträge. Übernimmt Euvino den Versand der bestellten Ware für den Verkäufer so tritt Euvino als Geheißperson des Verkäufers auf. Eine vertragliche Verpflichtung zwischen Euvino und dem Euvino-Nutzer entsteht hierdurch nicht.

3. Nutzung von Euvino, Zustandekommen des Nutzungsvertrags

3.1. Ein Nutzungsvertrag zwischen Euvino und einem Euvino-Nutzer kommt zustande, wenn der Euvino-Nutzer nach Maßgabe von Ziffer 3.2 ein Nutzerkonto registriert oder wenn der Euvino-Nutzer nach Maßgabe von Ziffer 3.3 über den Euvino-Marktplatz Waren als Gast bestellt. Ein Anspruch auf Registrierung oder sonstige Nutzung des Euvino-Marktplatzes besteht nicht.

3.2. Die Registrierung eines Nutzerkontos kann über den Link „Registrieren“ oder im Rahmen des Bestellvorgangs vorgenommen werden. Bei der Registrierung hat der Euvino-Nutzer bestimmte Informationen zu seiner Person wahrheitsgemäß anzugeben, hierzu gehören etwa sein Vor- und Nachname, eine E-Mail-Adresse, sein Geburtsdatum und ein von ihm gewähltes Passwort. Nach erfolgter Registrierung erhält der Euvino-Nutzer von Euvino eine Registrierungsbestätigung als Angebot zum Abschluss des Nutzungsvertrags per E-Mail, in der ein Link enthalten ist. Durch Betätigen dieses Links schließt der Euvino-Nutzer die Registrierung ab und nimmt das Angebot zum Abschluss des Nutzungsvertrags an.

3.3. Bestellt der Euvino-Nutzer Waren als Gast, sind während des Bestellvorgangs E-Mail-Adresse und Geburtsdatum, sowie Vor- und Nachname und Liefer- und Rechnungsadresse anzugeben. Der Nutzungsvertrag zwischen Euvino und dem Euvino-Nutzer kommt zustande, indem der Euvino-Nutzer im Bestellvorgang diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Euvino durch Setzen eines entsprechenden Häkchens und Betätigen des Buttons „Weiter“ akzeptiert.

4. Zustandekommen von Verträgen zwischen Verkäufern und Nutzern über Euvino

4.1. Kaufverträge zwischen Verkäufern und Euvino-Nutzern kommen zustande, indem der Euvino-Nutzer vom Verkäufer angebotene Artikel auswählt, diese im Warenkorb ablegt und nach Eingabe der für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten, wie etwa Vor- und Nachname sowie Liefer- und Rechnungsanschrift, sowie deren nochmaliger Überprüfung die Bestellung auslöst (z.B. durch Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“). Die auf diesem Wege ausgelöste Bestellung stellt ein verbindliches Angebot des Euvino-Nutzers an den Verkäufer zum Abschluss eines Vertrages dar. Auf dieses Angebot soll der Verkäufer innerhalb von sieben Tagen reagieren, indem er dem Euvino-Nutzer durch Zusendung einer Annahmebestätigung mitteilt, dass er dieses Angebot angenommen hat. Der Verkäufer kann die ausdrückliche Annahmeerklärung durch das Versenden der Ware an den Euvino-Nutzer ersetzen.

4.2. Euvino übernimmt für die über den Euvino-Marktplatz geschlossenen Verträge weder eine Garantie für die Erfüllung noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Güter. Die Beendigung dieses Nutzungsvertrags hat keinen Einfluss auf den Bestand der über den Euvino-Marktplatz geschlossenen Verträge. Euvino trifft keinerlei Pflicht, für die Erfüllung, der zwischen den Euvino-Nutzern und Verkäufern zustande gekommenen Verträge, zu sorgen. Die Verletzung von Pflichten aus diesen Verträgen kann aber zugleich die Regeln des Euvino-Marktplatzes verletzen und die in Ziffer 7 beschriebenen Folgen haben.-

5. Kosten der Nutzung von Euvino/Zahlungsvorgänge

5.1. Die Nutzung der Plattform Euvino ist für Euvino-Nutzer kostenfrei.

5.2. Zahlungsverpflichtungen aus zwischen Verkäufern und Euvino-Nutzern eingegangenen Kaufverträgen (z.B. Kosten der Ware, Versandkosten, Kosten für bestimmte Zahlungsarten) sind vom Euvino-Nutzer direkt gegenüber dem jeweiligen Verkäufer zu erfüllen. Die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten sind für den Euvino-Nutzer im jeweiligen Shop einsehbar (z.B. über den Link „Kosten für Versand und Zahlungsart“).

6. Pflichten der Nutzer

6.1. Euvino-Nutzer sind verpflichtet, bei der Nutzung nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte) zu verstoßen.

6.2. Euvino-Nutzer halten ihre Angaben im Nutzerkonto stets aktuell und zutreffend.

6.3. Euvino-Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort für ihr Nutzerkonto geheim zu halten und den Zugang zu ihrem Nutzerkonto sorgfältig zu sichern. Euvino-Nutzer tragen dafür Sorge, dass kein Dritter Kenntnis vom Passwort erlangt. Das Passwort ist regelmäßig zu ändern. Der Euvino-Nutzer ist verpflichtet, Euvino unverzüglich zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Nutzerkonto von Dritten missbraucht wurde.

6.4. Die Euvino-Nutzer verpflichten sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise von Euvino gefährden oder stören. Sie dürfen nicht auf Daten zugreifen, zu deren Zugang sie nicht berechtigt sind. Weiterhin müssen sie dafür Sorge tragen, dass ihre über Euvino übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind, beispielsweise indem auf den verwendeten Geräten die angemessenen und üblichen Schutzprogramme installiert und aktuell sind.

7. Verwarnung, Sperrung, Kündigung

7.1. Euvino kann Euvino-Nutzer vom Euvino-Marktplatz verwarnen und/oder vorläufig oder endgültig ausschließen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Euvino-Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt oder verletzen wird, oder bei Vorliegen eines anderen wichtigen Grundes insbesondere zum Schutz anderer Euvino-Nutzer oder Verkäufer vor betrügerischen oder sonst rechtswidrigen Aktivitäten. Ein endgültiger Ausschluss erfolgt insbesondere dann, wenn ein Euvino-Nutzer falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, bei der Anmeldung vorgetäuscht hat, volljährig zu sein oder er andere Euvino-Nutzer oder Verkäufer schädigt, insbesondere Leistungen von Euvino missbraucht.

7.2. Im Falle einer endgültigen Sperrung besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des ursprünglichen Nutzerkontos. Sobald ein Euvino-Nutzer gesperrt wurde darf dieser Euvino-Nutzer Euvino auch mit anderen Nutzerkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

7.3. Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann sowohl von Euvino als auch vom Euvino-Nutzer jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen gekündigt werden. Für die Kündigungserklärung genügt eine Mitteilung an die Euvino GmbH, Schmollerplatz 18, 12435 Berlin oder per E-Mail an info@euvino.eu.

8. Haftung

8.1 Euvino haftet uneingeschränkt für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten resultieren sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Euvino, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Euvino nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser leicht fahrlässig verursacht wurde. Im Übrigen ist die Haftung von Euvino ausgeschlossen.

8.2 Für von Euvino nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt Euvino keine Haftung. Die Verfügbarkeit von Euvino kann zeitweise aufgrund von Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen im Ganzen oder in Teilen eingeschränkt sein. Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit ist ausgeschlossen.

8.3 Euvino bindet nach Bedarf Leistungen Dritter ein, beispielsweise Zahlungsdienstleister. Euvino haftet weder für Zugänglichkeit und Verfügbarkeit, den Bestand oder die Sicherheit

9. Jugendschutz

Die Registrierung bei Euvino und der Einkauf von Waren über den Euvino-Marktplatz ist nur volljährigen Personen gestattet.

10. Datenschutz

Personenbezogene Daten des Euvino-Nutzers werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Euvino-Nutzer eingewilligt hat oder das Bundesdatenschutzgesetz oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Näheres bestimmt die Datenschutzerklärung.

11. Änderung der AGB-Endkunden, Speicherung des Vertragstextes, anwendbares Recht, Gerichtsstand

11.1. Euvino behält sich das Recht vor, jederzeit diese AGB-Endkunden zu ändern und veränderte oder neue Bedingungen zur Nutzung des Euvino-Marktplatzes aufzustellen. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Euvino-Nutzern übermittelt und werden wirksam, sobald sie vom Euvino-Nutzer akzeptiert wurden.

11.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht kundenindividuell gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen in deutscher und französischer Sprache zur Verfügung und werden dem Nutzer nach erfolgter Registrierung bzw. bei einem Einkauf über Euvino per E-Mail übermittelt.

11.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Verbraucher, die in einem anderen EU-Mitgliedsstaat leben, können Ansprüche, die sich aus verbraucherschützenden Normen ergeben, wahlweise in Deutschland oder in dem EU-Mitgliedsstaat, in dem sie leben, geltend machen. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Berlin, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Ende der AGB, Stand: 13.6.2014